SG_VERSICHERUNGSGERICHT EL 2023/9 vom 29. Juni 2023 , Entscheid Versicherungsgericht, 29.06.2023 - Sg Versicherungsgericht (2023)
Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG. Erlass einer Rückforderung. Voraussetzung des guten Glaubens. Die Beschwerdeführerin hatte die Erbschaft im Zeitpunkt der Annahme der Nachzahlung der Ergänzungsleistungen und der Vergütung der Krankheits- und Behinderungskosten ihres verstorbenen Sohnes weder angenommen noch ausgeschlagen. Die Beschwerdeführerin kann die EL-Leistungen daher nicht gutgläubig empfangen haben. Sie hätte wissen müssen, dass sie, solange sie die Erbschaft ihres Sohnes nicht angenommen hat, auch kein Geld aus dem Nachlass des Sohnes annehmen darf. Die EL-Durchführungsstelle hat den guten Glauben zu Recht verneint und das Erlassgesuch folgerichtig abgewiesen. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 29. Juni 2023, EL 2023/9).